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AGB
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Urlaub an der Therme
Stand: 01.02.2007
Präambel
Die Firma wellprojects (-nachfolgend WP genannt") betreibt unter der Internet-Adresse www.urlaub-an-der-therme.de ein Verzeichnis von Unterkunftsanbietern, die sich in der Nähe von Thermen und Wellnessanlagen befinden. Dieses Verzeichnis steht Unterkunfts-, Thermen- und/oder Wellnessanbietern für ihre Präsentation offen. Sie können in das Verzeichnis Informationen zu ihren Objekten/ Leistungen einstellen und so anbieten, dass eine direkte Anfrage für diese Objekte durch die Nutzer des Verzeichnisses möglich ist. Außerdem können Veranstaltungen, die sich in der Urlaubsregion der Thermen- bzw. Wellnessanlage befinden, über www.urlaub-an-der-therme.de angezeigt werden. Der Eintrag in das Verzeichnis ist grundsätzlich kostenpflichtig.
Das mit diesem Verzeichnis zur Verfügung gestellte Angebot, Leistungen Dritten zu offerieren, richtet sich ausschließlich an Kaufleute, Gewerbetreibende etc. und nicht an Verbraucher.
Im Nachfolgenden Text sind Unterkunfts- und Thermen- oder Wellnessanbieter einheitlich als UA bezeichnet. Sofern eine Regelung nur für die eine oder andere Anbietergruppe zutrifft, wird dies gesondert ausgeführt.
§ 1 Zustandekommen der Geschäftsbeziehung
1.1 Die Geschäftsbeziehung kommt aufgrund eines Auftrages des UA zur Eintragung eine Unterkunft, eine Anlage oder ein Angebot für Unterkünfte / Anlagen / Leistungen etc. mündlich per Telefon, schriftlich per Post bzw. e-Mail oder durch Registrierung über ein unter www.urlaub-an-der-therme.de zur Verfügung stehendes Formular und der Annahme durch WP zustande.
1.2 Als Geschäftsbeziehungsbeginn gilt der Tag der Auftragserteilung nach Punkt 1.1, wenn keiner der
Geschäftspartner innerhalb einer Woche nach Auftragserteilung schriftlich seinen Rücktritt erklärt hat. Zur Wahrung der Frist genügt die rechtzeitige Absendung der Rücktrittserklärung.
1.3 Die Zeit der Geschäftsbeziehung endet 12 Monate nach dem Tag der Aktivierung eines Unterkunftseintrages in der Internetanwendung www.urlaub-an-der-therme.de, wenn bis spätestens drei Monate vor Ablauf schriftlich gekündigt wurde. Entscheidend ist der Zugang der Kündigung bei WP. Der Tag der Aktivierung wird von WP schriftlich, per Telefax oder per Email dem UA mitgeteilt. Nicht fristgemäß gekündigte Einträge sowie die damit verbundene Geschäftsbeziehung verlängern sich jeweils um ein weiteres Jahr. Der Kunde erhält dann eine entsprechende Verlängerungsbestätigung von WP. Diese ist nur deklaratorischer Natur und nicht materielle Voraussetzung für die Verlängerung als solches.
1.4 Der Inhalt der Geschäftsbeziehung richtet sich nach den zum Vertragsschluss geltenden allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) des WP und Leistungsangaben auf der Homepage des WP. Die Geltung oder Einbeziehung hiervon abweichender AGB des UA in dieses Vertragsverhältnis ist ausgeschlossen, ohne dass es hierzu einer ausdrücklichen Zurückweisung bedarf.
1.5 WP darf diese AGB an tatsächliche und rechtliche Fortentwicklungen angemessen anpassen. Die geänderten AGB sind für das Vertragsverhältnis (Altverträge) maßgebend, wenn WP den UA per Email von der beabsichtigten Änderung in Kenntnis setzt und der UA der Änderung nicht binnen vier Wochen nach Zugang der Information schriftlich oder per Email widerspricht.
1.6 Der UA, der seine Leistungen in diesem Verzeichnis anbietet, versichert, nicht Verbraucher Im Rechtssinne nach § 13 BGB zu sein.
§ 2 Leistungsumfang, Entgelte und Nutzungsumfang
2.1 Der Leistungsumfang von www.urlaub-an-der-therme.de folgt sich aus dem jeweils vom UA ausgewähltem Leistungspaket. Der Inhalt des gewählten Leistungspaketes ergibt sich aus den Angaben auf der Homepage des WP. Dieses wird Vertragsbestandteil.
2.2 Die Nutzung erfolgt zu den im Registrierungsformular genannten Entgelten. Dieses ist vom UA jederzeit über das Internet einsehbar. Das Entgelt ist jeweils vollständig im Voraus für 12 Monate zu entrichten. Erst nach erfolgtem Zahlungseingang auf dem Konto von WP werden die Daten des UA auf der Internetplattform www.urlaub-an-der-therme.de veröffentlicht.
2.3 Das von WP in Rechnung gestellte Entgelt ist mit Zugang der Rechnung sofort und ohne Abzug zur Zahlung fällig. Bei Verzug des UA ist WP berechtigt, die zur Verfügung gestellten Leistungen solange einzustellen und den Zugang zum Verwaltungsbereich solange zu sperren, bis der UA alle seine bei WP
bestehenden fälligen Verbindlichkeiten vollständig an WP gezahlt hat.
2.4 Änderungen und Ergänzungen der Daten des UA können in dem dynamischen System von www.urlaub-an-der-therme.de selbstständig vom UA vorgenommen werden. Zur Verwaltung der Daten erhält der UA nach der Registrierung seine Log-ln Benutzerkennung per Email zugesandt.
2.5 WP behält sich eine Änderung der Entgelte zum Beginn eines Kalenderjahres vor. Diese werden dem UA mindestens vier Wochen vor Inkrafttreten schriftlich an die vom UA angegebene Anschrift oder an die vom UA angegebene E-Mail-Adresse mitgeteilt. Erhöhungen des Entgelts bewirken ein außerordentliches Kündigungsrecht des UA mit einer Frist von zwei Wochen ab Zugang der Mitteilung.
2.6 Ändern sich die rechtlichen, kommerziellen oder technischen Rahmenbedingungen für die Nutzung des Internets bzw. der Webseite und wird WP dadurch die Erbringung der vertragsmäßigen Leistungen wesentlich erschwert, ist der Betreiber berechtigt, die angebotenen Dienste zu ändern, zu veräußern oder einzustellen. Ein Schadensanspruch steht dem UA in diesem Falle nicht zu.
2.7 Alle Nutzungsrechte der Datenbank und des gesamten Inhalts der Homepage liegen bei WP. Jede Auswertung, die über die normale Nutzung hinaus geht, jede Veröffentlichung der entnommenen Daten, jede Art des ganzen oder teilweisen Nachdrucks, jede Vervielfältigung oder Verbreitung stellt einen Verstoß gegen das Urheberrecht dar, der zivil- und strafrechtlich verfolgt wird und den Verursacher unter anderem zum Schadenersatz verpflichtet. Es ist ebenfalls untersagt, Konzept, Gestaltung, Struktur, sowie insbesondere alle Grafiken, Texte und Software oder Teile davon zu kopieren, abzuändern, zu übersetzen, zurück- oder weiter zu entwickeln, Programmverschlüsselungen zu überbrücken oder funktionslos zu machen, sowie Copyright- oder Urheberrechtsvermerke zu beseitigen.
2.8 Kostenfrei ist nur für Thermen- und Wellnessanbietern der Grundeintrag in der Rubrik "Thermen" des Verzeichnisses. Dieser Grundeintrag beinhaltet ein Foto der Anlage, eine Kurzbeschreibung sowie die Kontaktdaten. Alle darüber hinausgehenden Inhalte sind kostenpflichtig nach den vorstehenden Bedingungen.
2.9 Kostenfrei ist für alle Nutzer die gegenseitige Verlinkung über "links" zu Partnern des Verzeichnisses www.urlaub-an-der-therme.de.
§ 3 Rücktrittsvorbehalt, Außerordentliche Kündigung
3.1 Da durch die von WP zur Verfügung gestellten Leistungen dem UA ein selbstständiges Veröffentlichen und Ändern von Inhalten innerhalb der Internetplattform www.urlaub-an-der-therme.de ermöglicht wird, dürfen diese weder durch Formulierung, noch durch verfolgten Zweck gegen geltendes Recht verstoßen.
3.2 WP behält sich das Recht vor, rechtsverbindlich angenommene Aufträge wegen ihres Inhalts, ihrer Herkunft oder ihrer technischen Form nach einheitlichen, sachlich gerechtfertigten Grundsätzen abzulehnen, zu ändern oder gänzlich zu löschen oder die Geschäftsbeziehung fristlos zu beenden. Im Falle einer Solchen Vom UA veranlassten Vertragsbeendigung steht dem WP das anteilige jährliche Entgelt zu. Der UA kann aus einer berechtigten Vertragsbeendigung oder Datenänderung keine Ansprüche gegen den WP herleiten.
3.3 Unabhängig von Punkt 3.2 besteht für den UA das Recht zur fristlosen Kündigung aus wichtigem Grund. Ein wichtiger Grund liegt zum einen dann vor, wenn die Vermietung der veröffentlichten Unterkünfte oder der Betrieb der Therme auf Grund von Einstellung oder Veräußerung des Geschäftes nicht mehr gegeben ist. Ein Anspruch auf eine (auch teilweise) Erstattung von gezahlten Entgelten besteht in diesem Fall aber nicht.
3.4 Kommt der UA mit seiner Zahlungspflicht in Verzug ist WP zur fristlosen Kündigung berechtigt. Im Falle der berechtigten fristlosen Kündigung steht dem WP das volle Entgelt für die laufende Vertragsperiode als pauschalierter Schadensersatz zu. Die Geltendmachung eines weitergehenden Schadens ist dem WP vorbehalten. Der UA kann aus einer solch berechtigten Vertragsbeendigung keine Ansprüche gegen den WP herleiten.
§ 4 Verantwortlichkeit des UA
4.1 Der UA verpflichtet sich, für seine geschäftsmäßigen Angebote Namen und Anschrift sowie bei Personenvereinigungen und Gruppen auch Name und Anschrift des Vertretungsberechtigen anzugeben, wie dies § 6 TDG vorschreibt.
4.2 Der UA gewährleistet, dass die Inhalte, die er der Datenbank zur Verfügung stellt oder die über einen Hyperlink von der Datenbank aus zu erreichen sind, nicht gegen geltendes Recht oder die guten Sitten verstoßen. Weiter gewährleistet der Kunde, Insbesondere keine erotischen, pornographischen oder extremistischen Inhalte über die Datenbank oder Internetseiten, die durch einen Hyperlink von der Datenbank aus erreichbar sind, im Internet zu verbreiten. Verstößt der UA wesentlich oder trotz Abmahnung gegen diese Regelung, ist WP berechtigt, das Vertragsverhältnis aus wichtigem Grund ohne Frist zu kündigen. Im Falle der berechtigten fristlosen Kündigung steht dem WP das volle Entgelt für die laufende Vertragsperiode als pauschalierter Schadensersatz zu. Die Geltendmachung eines weitergehenden Schadens Ist dem WP vorbehalten. Der UA kann aus einer solch berechtigten Vertragsbeendigung keine Ansprüche gegen den WP herleiten.
4.3 WP behält sich vor, Inhalte, die den Betrieb oder die Sicherheit des Servers beeinträchtigen können, zu sperren. Das Angebot des UA kann auch dann gesperrt werden, wenn dieser eigene Programme verwendet, die den Betrieb oder die Sicherheit des Servers beeinträchtigen können. Sofern der WP aus den genannten Gründen eine Sperrung vornimmt, behält der WP seinen vollen Anspruch auf das vereinbarte Entgelt für die laufende Vertragsperiode als pauschalierten Schadensersatz. Der UA kann aus einer solch berechtigten Vertragsbeendigung keine Ansprüche gegen den WP herleiten.
4.4 Der UA versichert, dass die von ihm zum Eintrag verwendeten Bilder, Logos und Marken frei von Rechten Dritter sind, respektive der Inserent zur Nutzung der übermittelten Zeichen berechtigt ist. Dies gilt insbesondere für Namens-, Wettbewerbs-, Urheber-, und Persönlichkeitsrechte Dritter. Sollte der UA nachträglich feststellen, dass sein Eintrag, sein Logo, seine Zielseite oder ein geschalteter Werbebanner geltendes Recht und/oder Rechte Dritter berührt, so hat er den Rechtsverstoß unverzüglich zu beseitigen. Er hat ferner den Anbieter über die festgestellte Rechtsverletzung unverzüglich in Kenntnis zu setzen.
4.5 Der UA stellt WP von Ansprüchen Dritter, die aufgrund von Inhalten, Angeboten, Hyperlinks etc. des UA auf der Unterkunftsanbieterdatenbank erhoben werden, sowie sonstigen dem WP deswegen entstehenden Nachteilen frei. Diese Freistellung umfasst auch die Verpflichtung, den WP von Rechtsverteidigungskosten wie Gerichts- und Anwaltskosten vollständig freizustellen.
4.6 Sofern der UA vom Anbieter eine Zugangskennung erhält, ist er für deren Geheimhaltung verantwortlich. Gleiches gilt für selbst vergebene bzw. erstellte Passwörter.
§ 5 Gewährleistung, Datenverluste
5.1 WP ist bestrebt, eine hohe Verfügbarkeit der Internetplattform www.urlaub-an-der-therme.de zu gewährleisten. Dennoch kann es in Ausnahmefällen zu kurzzeitigen Störungen kommen. WP kann daher keine Gewähr für die ununterbrochene Verfügbarkeit der Inhalte des Kunden übernehmen.
5.2 Eine Haftung von WP für durch technisch bedingte Ausfälle verursachte Datenverluste, abgebrochene Datenübertragungen oder sonstige Probleme in diesem Zusammenhang, ist ausgeschlossen.
5.3 Bei der Wiedergabe von Farbfotos im Internet kann es in seltenen Fällen zu Farbverfälschungen kommen. WP weist darauf hin, dass die Qualität der Fotodarstellungen im Internet nur so gut wie die ihr überlassenen Vorlagen sein kann. WP führt keine Retuschierarbeiten durch. Minderungsansprüche können diesbezüglich nicht geltend gemacht werden.
§ 6 Datenschutz
6.1 Der Auftrag wird unter Berücksichtigung der geltenden datenschutzrechtlichen Bestimmungen abgewickelt. Der UA wird hiermit gemäß § 33 Abs. 1 Datenschutzgesetz davon unterrichtet, dass WP seine Daten in maschinenlesbarer Form speichert und für Vertragszwecke maschinell verarbeitet.
6.2 Ohne Einfluss auf die Geschäftsbeziehung und jederzeit widerrufbar willigt der UA ein, dass WP seine allgemeinen Vertragsdaten darüber hinaus für die Beratung und Betreuung in sonstigen Angelegenheiten nutzen darf.
6.3 Dem UA ist bekannt, dass für alle Teilnehmer im Internet theoretisch die Möglichkeit besteht, von in Übermittlung befindlichen bzw. präsentierten Daten ohne Berechtigung Kenntnis zu erlangen. Dieses Risiko nimmt der UA in Kauf.
§ 7 Haftungsbeschränkung, Schadenersatz, Aufrechnung und Zurückbehaltungsrecht
7.1 WP stellt die Internetplattform www.urlaub-an-der-therme.de regelmäßig rund um die Uhr zur Verfügung. Eine Haftung von WP für technisch bedingte Ausfälle, dadurch verursachte Daten Verluste, abgebrochene Datenübertragungen oder sonstige Probleme ist ausgeschlossen.
7.2 WP übernimmt keine Garantie für die Richtigkeit und Vollständigkeit der auf der Internetplattform www.urlaub-an-der-therme.de veröffentlichten Informationen zu den einzelnen Unterkünften. Für die Richtigkeit und die Rechtmäßigkeit der entsprechenden Angaben haftet allein der UA. Der UA stellt den WP Von allen Sich aus unrichtigen oder unvollständigen Angaben folgenden Schäden frei.
7.3 WP haftet nur für Schäden, die von ihm, seinen gesetzlichen Vertretern oder einem seiner Erfüllungsgehilfen grob fahrlässig oder vorsätzlich verursacht werden sowie für zugesicherte Eigenschaften. Dies gilt sowohl für vertragliche als auch für außervertragliche Ansprüche mit Ausnahme der Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz.
7.4. Dem UA steht ein Zurückbehaltungsrecht oder eine Aufrechnungsbefugnis gegen den WP nur mit Ansprüchen zu, die vom WP schriftlich anerkannt oder rechtskräftig festgestellt sind.
§ 8 Gerichtsstand
Die Vertragsparteien vereinbaren als Erfüllungsort für alle wechselseitigen Verpflichtungen aus diesem Rechtsverhältnis, insbesondere seiner Begründung, Durchführung oder aus Anlass seiner Beendigung, ist Fürth (Bayern). Der örtliche Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Rechtsverhältnis, insbesondere seiner Begründung, Durchführung oder aus Anlass seiner Beendigung ist gleichfalls Fürth. Es gilt ausschließlich deutsches Recht.
§ 9 Sonstiges
9.1 Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein oder werden, so berührt das die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht. Die unwirksamen Bestimmungen werden durch solche ersetzt, welche dem verfolgten Zweck am nächsten kommen. Dies gilt entsprechend für den Fall, dass eine Regelungslücke besteht.
9.2 Änderungen dieser AGB erhält der Inserent per E-Mail spätestens 4 Wochen vor Inkrafttreten übermittelt.
9.3 Änderungen, Ergänzungen und Nebenabreden bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform. Gleiches gilt auch für die Abbedingung der Schriftform.
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